Allgemeine Geschäftsbedingungen des DRK Landesverbandes Thüringen e. V. und des DRK-Bildungswerkes Thüringen gGmbH
1. Gegenstand
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Anmeldung und Teilnahme an allen Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten (Kurse, Seminare, Veranstaltungen, Tagungen, etc.) des DRK Landesverbandes Thüringen e. V. und des DRK-Bildungswerks Thüringen gGmbH. Diese werden im Folgenden Veranstaltungen genannt.
Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsgegenstand, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Anmeldung zu Veranstaltungen
Die Anmeldung durch den Kunden erfolgt entweder über das Online-Portal des DRK Landesverbandes Thüringen e. V. unter https://drk-lv-thueringen.feripro.de (dieser Link führt Sie auf eine andere Webseite, Sie verlassen diese Seite), schriftlich (Post, Telefax), telefonisch oder persönlich. Mit der Anmeldung erklärt der Kunde sein verbindliches Vertragsangebot, an der Veranstaltung teilnehmen zu wollen.
Bei Anmeldung über das Online-Portal erhält der Kunde unverzüglich eine elektronische Eingangsbestätigung; diese stellt noch nicht die Vertragsannahme dar. Der Vertragsschluss kommt erst nach Prüfung des Vertragsangebotes und der Verfügbarkeit der gewünschten Leistung durch Übersendung einer elektronischen oder schriftlichen Bestätigung zustande.
Bei anderer Anmeldung gilt diese als angenommen, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Anmeldung die Ablehnung erklärt wurde. Auf Wunsch wird zusätzlich eine Anmeldebestätigung ausgestellt.
Anmeldungen werden grundsätzlich in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, wird dies umgehend mitgeteilt.
3. Zahlungskonditionen
Die Zusendung der Rechnung erfolgt entweder per E-Mail oder per Post. Die Teilnahmekosten sind sofort nach Zusendung der Rechnung zu entrichten, soweit nicht andere schriftliche Vereinbarungen gelten. Die Zahlungskonditionen auf der Rechnung sind verbindlich.
Bei Barzahlung ohne Rechungsversand, wird der Betrag spätestens am Tag der Veranstaltung in bar fällig, über den eine Quittung ausgehändigt wird.
Eventuell eingeräumte Rabatte gelten nur im Einzelfall.
4. Lehrgangsmaterialien
Sofern im Rahmen der Veranstaltung Lehrgangsmaterialien zur Verfügung gestellt werden, sind diese nach bestem Wissen erstellt. Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der Inhalte übernommen. Eine diesbezügliche Haftung ist ausgeschlossen.
Die Lehrgangsmaterialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Teilnahmekosten im Eigentum des Veranstalters.
5. Storno/Rücktritt durch den Kunden
Stornierungen sind gegenüber dem Veranstalter möglich; sie bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (E-Mail, Telefax ausreichend).
Bei Veranstaltungen mit einer Anmeldefrist kann der Kunde kostenlos seine Teilnahme stornieren, sofern die Stornierung bis zum Ablauf der Anmeldefrist zugeht.
Bei Veranstaltungen ohne Anmeldefrist kann der Kunde kostenlos seine Teilnahme stornieren, sofern die Stornierung bis mindestens zwei (2) Wochen vor Beginn der Veranstaltung eingeht.
Bei späteren Stornierungen bis zu einer (1) Woche vor Beginn der Veranstaltung werden 50 % der Teilnahmekosten als Stornokosten berechnet.
Bei späteren Stornierungen bis zu einem (1) Tag vor Beginn der Veranstaltung werden 75 % der Teilnahmekosten als Stornokosten berechnet.
Bei einer Stornierung ab Tag des Beginns der Veranstaltung oder bei Nichterscheinen sind die gesamten Teilnahmekosten fällig.
Bei Erkrankung – sofern durch ein ärztliches Attest innerhalb von einer (1) Woche nach Veranstaltungsbeginn nachgewiesen wird, dass eine Veranstaltungsteilnahme nicht möglich war bzw. ist – oder bei Benennung eines Ersatzteilnehmers mit entsprechenden Voraussetzungen werden keine Stornokosten fällig.
6. Umbuchung
Umbuchungswünsche sind dem Veranstalter schriftlich oder persönlich mitzuteilen. Umbuchungen sind jedoch vom Einzelfall abhängig und daher ausschließlich auf Grundlage von Kulanz möglich.
7. Veranstaltungsabsage/Änderungen durch den Veranstalter
Der Veranstalter ist berechtigt, jederzeit aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten oder die Veranstaltung auf einen anderen Termin zu verschieben, insbesondere, wenn:
- für eine Veranstaltung nicht genügend Anmeldungen vorliegen (Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl),
- die Veranstaltung durch Krankheit des Dozenten/Ausbilders oder wegen unvorhersehbarer Ereignisse abgesagt werden muss.
In den vorgenannten Fällen werden bereits bezahlte Teilnahmekosten bei Veranstaltungsabsage vollständig zurückerstattet. Bei zeitlicher Verschiebung der Veranstaltung besteht ein Rücktrittsrecht des Kunden. Schadensersatzansprüche stehen dem Kunden nicht zu.
Ein Wechsel des Dozenten/Ausbilders sowie Änderungen im Veranstaltungsablauf berechtigen den Kunden nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung der Teilnahmekosten.
8. Ausschluss von Teilnehmern
Der Veranstalter behält sich vor, Kunden von der Teilnahme an Veranstaltungen auszuschließen, wenn sie während der Veranstaltung eine Straftat (z. B. Diebstahl, Sachbeschädigung) begehen, trotz Ermahnung andere Tatbestände begehen, die den geregelten Ablauf der Veranstaltung in Frage stellen, in sonstiger Weise den Grundsätzen des Deutschen Roten Kreuzes zuwiderhandeln oder die Zahlungskonditionen nicht einhalten.
Die zum Zeitpunkt eines Ausschlusses von der weiteren Teilnahme bereits entrichteten Kosten werden nicht erstattet.
9. Haftung
Die Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; insoweit ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für die Veranstalter der Veranstaltung und Erfüllungsgehilfen.
10. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich gemäß Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verbandsintern erhoben, verarbeitet und genutzt. Der Kunde hat das Recht, der Speicherung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten jederzeit zu widersprechen.
11. Urheberrechtsschutz
Die dem Kunden ausgehändigten Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der ausgehändigten Unterlagen ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Veranstalters gestattet.
12. Rechtswahl/Gerichtsstand/Gültigkeit
Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Der Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich zulässig, Erfurt.
13. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung/ Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Auf eine veränderte Widerrufsfrist ist durch den Veranstalter in der Ausschreibung zur Aus-, Fort- oder Weiterbildung ausdrücklich hinzuweisen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
DRK Landesverband Thüringen e. V.
Heinrich-Heine-Straße 3
99096 Erfurt
Telefax: 0361 744399-19
E-Mail: bildung@lv-thueringen.drk.de
ODER
DRK-Bildungswerk Thüringen gGmbH
Heinrich-Heine-Straße 3
99096 Erfurt
Telefax: 0361 744399-19
E-Mail: bildung@lv-thueringen.drk.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterformular für Widerruf verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Musterformular für den Widerruf
(Wenn Sie den Vertrag nach Maßgabe der vorstehenden Widerrufsbelehrung widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden. Die Verwendung des Formulars ist aber nicht zwingend.)
An:
DRK-Landesverband Thüringen e. V.
Heinrich-Heine-Straße 3
99096 Erfurt
Telefax: 0361 744399-19
E-Mail: bildung(at)drk-thueringen.de
ODER
DRK-Bildungswerk Thüringen gGmbH
Heinrich-Heine-Straße 3
99096 Erfurt
Telefax: 0361 744399-19
E-Mail: bildung(at)drk-thueringen.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Bestellt am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Die AGB zum Download erhalten Sie hier.